Nr. 20 / 23. November 2023
Nr. 20 / 23. November 2023

Rundschreiben des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg

#PraxenKollaps: Bundestagspetition zur Rettung der ambulanten Versorgung kann ab sofort auch online unterschrieben werden

Sie trägt den Titel „Vergütung für medizinische Leistungen - Verbesserung der Rahmenbedingungen für die ambulante Versorgung“ mit der ID 158622 und ist jetzt auch online aufrufbar.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat darüber informiert, dass die Bundestagspetition zur Rettung der ambulanten Versorgung ab sofort auch online unterschrieben werden kann. Sie wurde in dieser Woche auf der Internetseite des Petitionsausschusses veröffentlicht. Eine Mitzeichnung ist nun noch für vier Wochen möglich. Die Frist endet am 20. Dezember.

Bis dahin müssen mindestens 50.000 Unterschriften zusammenkommen, damit eine Anhörung des Petenten im Petitionsausschuss erfolgen kann. Gezählt werden alle Unterschriften, die bis 20. Dezember beim Petitionsausschuss eingehen – ob online oder handschriftlich. Auf Papierlisten gesammelte Unterschriften sollten deshalb rechtzeitig per Post (möglichst bis 15. Dezember absenden), per E-Mail oder Fax an den Petitionsausschuss übermittelt werden. Die KV Hamburg stellt dafür auf ihrer Internetseite eine Unterschriftenliste (PDF-Dokument) zum Download bereit.

Es kommt auf jede Stimme an
Bitte nehmen Sie an der Petition teil. Und bitten Sie Ihre Patientinnen und Patienten, das Anliegen mit ihrer Unterschrift zu unterstützen. Es geht um die Zukunft der ambulanten Versorgung – und die Rahmenbedingungen, unter denen Sie und Ihre Teams künftig in der Praxis arbeiten werden.

Petition handschriftlich oder online mitzeichnen
Die Petition war am 15. Oktober beim Deutschen Bundestag eingereicht worden. Sie kann seitdem auf den bereitgestellten Unterschriftenlisten handschriftlich unterzeichnet werden. Mit ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Petitionsausschusses geht dies jetzt auch online.

Aktualisierte Infomaterialien mit QR-Code
Für die handschriftliche Unterzeichnung stellt die KBV auf ihrer Internetseite weiterhin eine Unterschriftenliste zum Ausdrucken bereit. Ergänzend dazu gibt es Infoblätter, mit denen die Praxen auf die Petition aufmerksam machen können. Diese Unterlagen haben wir Ihnen bereits postalisch zukommen lassen. Die aktuellen Fassungen finden Sie unserer Homepage.
Außerdem finden Sie dort eine Vorlage „Hinweise zur Datenverarbeitung“ (PDF-Dokument), die sie für eventuelle Rückfragen von Patienten benutzen können. 

So reichen Sie die Unterschriftenlisten ein
Praxen können die Unterschriftenliste per Brief, als Scan per E-Mail oder Fax einreichen.

Postanschrift: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
E-Mail: post.pet@bundestag.de
Fax: 030 227-36053

Achtung: Bei einem Postversand sollten die Unterschriftenlisten möglichst bis zum 15. Dezember versandt werden, damit sie rechtzeitig beim Petitionsausschuss eingehen und für das Erreichen des Quorums von 50.000 mitgezählt werden können.

Infomaterialien für das Wartezimmer stehen hier zum Download bereit.
Praxisaushang mit Aufruf zum Unterschreiben und Petition (Stand: 22.11.2023)
Praxisaushang mit Aufruf zum Unterschreiben online oder handschriftlich (Stand: 22.11.2023)
Praxisaushang mit Aufruf zum Unterschreiben online (Stand: 22.11.2023)
Unterschriftenliste (Stand: 16.10.2023)
Hinweise zur Datenverarbeitung (Stand: 16.10.2023)

Mehr zum Thema
Petition „Vergütung für medizinische Leistungen – Verbesserung der Rahmenbedingungen für die ambulante Versorgung (vom 15.10.2023) hier online mitzeichnen
KBV-Themenseite Praxenkollaps

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